Rechtsprechung
| BPatG, 23.10.2002 - 32 W (pat) 157/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 28.02.2002 - I ZB 10/99
"BONUS II"; Unterscheidungskraft eines Wortes
Auszug aus BPatG, 23.10.2002 - 32 W (pat) 157/01
Schon diese unterschiedlichen Verständnismöglichkeiten schließen es aus, dass der eine beachtliche Zahl von Verbrauchern das Wort allein in einer beschreibenden Bedeutungsvariante versteht (vgl. BGH GRUR 2002, 816 - BONUS II). - BGH, 24.02.2000 - I ZB 13/98
LOGO; Unterscheidungskraft einer Marke
Auszug aus BPatG, 23.10.2002 - 32 W (pat) 157/01
Weist eine Wortmarke keinen für die fraglichen Waren im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt auf und handelt es sich auch sonst nicht um ein gebräuchliches Wort der deutschen oder einer sonst gängigen Sprache, das die Verbraucher - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstehen, fehlt es nicht an der erforderlichen Unterscheidungseignung (vgl. BGH GRUR 2000, 722 - LOGO). - BPatG, 17.05.2000 - 32 W (pat) 439/99
Auszug aus BPatG, 23.10.2002 - 32 W (pat) 157/01
In Deutschland wird dieses Wort auch zur werbeüblichen Herausstellung einer nachfolgenden Sachangabe und universell als Eigenschaftsversprechen verwendet und entsprechend verstanden (vgl. Beschluss des Senats vom 17. Mai 2000, 32 W (pat) 439/99 - MagicSun).